PASCH-Global

An einer belebten Kiewer Kreuzung, an der sich Geschäfte und Imbissstuben befinden, umgibt ein roter Rosenkranz ein schwarzweißes Foto von Pawel Scheremet. Der unerschrockene Journalist wurde am 20. Juli 2016 von einer Autobombe getötet. Dieses einfache Gedenken an Scheremet ist auch ein Symbol für eine Welle von Anschlägen auf Journalisten – online und auf den Straßen – die klare Fragen nach Macht, Patriotismus und Redefreiheit in unserem Land aufwerfen.


In einer Nation, die mit wirtschaftlichen Schwierigkeiten und der russischen Aggression konfrontiert ist, vermuten die Medienfachleute, dass sie in einer weitreichenden Missbrauchskampagne verfolgt werden, deren Täter, wie die unbekannten Killer von Scheremet, bisher mit völliger Straflosigkeit gehandelt haben. Laut einem Bericht des Gremiums zum Schutz der Journalisten wurden seit 1992 mindestens sechs Journalisten in der Ukraine wegen ihrer Tätigkeit getötet.

Heutzutage fühlen sich ukrainische Journalisten schutzlos. Die erste Ursache dafür ist der Krieg. Die veröffentlichten persönlichen Angaben der vielen Journalisten, die im Konfliktgebiet arbeiten, kommen hinzu. Und der zweite Grund ist, dass diejenigen, die Journalisten überfallen, meistens ungestraft bleiben. Als ein Beispiel einer solchen Straflosigkeit lässt sich die Geschichte der Nachforschung des Mordes an Heorhij Gongadse im Jahre 2000 anführen. Obwohl die Täter ins Gefängnis kamen, sind die Auftraggeber und Hintermänner des Verbrechens bis heute nicht bekannt.

Das passiert nicht wegen des Mangels an speziellen Gesetzen, sondern wegen der Unlust der Regierung, Verstöße gegen die Rechte von Journalisten zu untersuchen. Nach Aussagen von Wissenschaftlern des Instituts der Masseninformation, wurden in der Ukraine im Jahre 2015 79 Fälle der Verhinderung journalistischer Arbeit und 26 Fälle der physischen Gewalt gegen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Medieninstitutionen nachgewiesen, sodass wir mit Sicherheit behaupten können, dass das Problem von Bedeutung ist.

Was die körperliche Gewalt betrifft, scheint sie im Vergleich zum letzten Jahr zurückzugehen. So zumindest beruhigen Experten und betonen die positiven Veränderungen im Rechtsystem der Ukraine, beziehungsweise der Gesetze, die den Schutz der Journalisten garantieren.

Auffällig ist, dass, trotz des Drucks von Oligarchen und Politikern, die für hartnäckige Journalisten eine Gefahr sind, heutzutage immer mehr unabhängige Medienorganisationen entstehen. Dank dem Crowdfunding und ausländischer Finanzierung können sie ihre eigenen Nachforschungen durchführen. Beispielsweise ist die Hromadske.tv (auf Deutsch wörtlich „Öffentliches Fernsehen“) ein ukrainischer Internet-Fernsehsender, der durch Spenden finanziert wird, sowohl innerhalb als auch außerhalb der Ukraine. Entsprechend der auf der offiziellen Web-Seite veröffentlichten Regeln dieser Initiative, ist Hromadske.tv unabhängig von Regierung, Parlament, Präsident oder politischen Parteien.

Solche Vereine versuchen, uns die nackte Wahrheit zu zeigen und somit zu beweisen, dass sich die Redefreiheit in der Ukraine allmählich entwickelt.